1. Allgemeines

Unsere Dienstleistungen erfolgen nur zu den nachstehenden Bedingungen, Abweichungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Ein stillschweigender Verzicht unsererseits auf die Schriftform begründet keine generelle Regelung und kann jederzeit rückgängig gemacht werden. Bedingungen des Kunden verpflichten uns nicht, auch wenn sie von uns nicht ausdrücklich zurückgewiesen werden. Verträge erfolgen in der Regel schriftlich, können jedoch in Ausnahmefällen, durch mündliche Bestätigung bindend sein. Offensichtliche Irrtümer, Schreib- oder Rechenfehler sind für uns nicht verbindlich. Bei Nichteinhaltung, insbesondere bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, die Ausführung vorliegender Aufträge bis zur Erfüllung der Bedingungen ganz oder teilweise auszusetzen, oder die Aufträge zu streichen.

2. Verantwortlichkeit des Kunden für die Inhalte

Dem Kunden ist bekannt, dass das Internet ein öffentliches und internationales Forum ist. Er verpflichtet sich, das Internet nur im Rahmen der deutschen Gesetze zu nutzen. Der Kunde übernimmt die Verpflichtung zur Überprüfung der rechtlichen Zulässigkeit in Wort und Bild aller von ihm im Internet veröffentlichten oder webart and more (Dirk Weigel) zur Veröffentlichung übergebenen Inhalte oder Teile davon. Unterbleibt eine solche Überprüfung, haftet der Nutzer allein, wenn die von ihm im Internet veröffentlichten oder webart and more (Dirk Weigel) zur Veröffentlichung übergebenen Daten, Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. webart and more (Dirk Weigel) überprüft die Inhalte des Kunden nicht ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.

3. Urheberrechte und Datenschutz

Wenn nicht anders vereinbart, verbleiben – auch nach Zahlungen des Honorars bzw. Pauschalvergütung – sämtliche, nicht ausdrücklich auf den Nutzer übertragenen Schutzrechte bei webart and more (Dirk Weigel). Die Daten des Nutzers werden den jeweils geltenden Datenschutzgesetzen entsprechend maschinell verwaltet. Eine Weitergabe der Daten des Kunden an Dritte erfolgt nicht. Ebenso gelangen Einzelheiten zu Rechercheergebnissen des Nutzers nicht an die Öffentlichkeit.

4. Suchmaschinen

webart and more (Dirk Weigel) führt eine Anmeldung der Internetpräsenz bei einer von webart and more (Dirk Weigel) festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen (Online- Suchdienste von Internetinhalten) durch. Diese Leistung erbringt webart and more (Dirk Weigel) nach besten Möglichkeiten einer automatisierten Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internetpräsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Kunden ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.

5. Domains und Webspace

Beides wird von webart and more (Dirk Weigel) über einen geeigneten Provider vermittelt. Für alle Leistungen in diesem Zusammenhang gelten die AGB´s des jeweiligen Provider. webart and more (Dirk Weigel) übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Support. Der Provider ist ausschließlich selbst für sein Angebot verantwortlich.

6. Angebot und Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn webart and more (Dirk Weigel) einen Auftrag des Kunden schriftlich oder fernmündlich bestätigt. Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen oder Neuberechnungen. webart and more (Dirk Weigel) behält sich vor, einen Vertrag mittels Rechnung zu bestätigen. Bei Dienstleistungsverträgen gilt die schriftliche Termin- und Preiszusage als unverbindlicher Richtpreis bzw. Richttermin und nicht als verbindliche Zusage, da unvorhersehbare Termin- und Preisänderungen eintreten können.

7. Preise

Alle Preise bzw. Angebote sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Für Leistungen bleibt Zahlung per Rechnung ausdrücklich vorbehalten. Soweit nicht anders vereinbart, ist webart and more (Dirk Weigel) an die in Ihren Angeboten enthaltenen Preise 15 Tage ab Angebotsdatum gebunden. Bei Neuerscheinungen von Preislisten verlieren ältere Preislisten ihre Gültigkeit. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Zusätzliche Leistungen, die in der Auftragsbestätigung nicht enthalten sind, werden gesondert berechnet. Nicht vorhersehbare Änderungen berechtigen webart and more (Dirk Weigel) zu einer entsprechenden Preisanpassung. Bei Abrufbestellungen dient der vereinbarte Preis bei Vertragsabschluss als Grundlage.

8.Liefer- und Leistungszeit

Alle Leistungsvereinbarungen bedürfen der Schriftform oder der mündlichen Form. Leistungsverzögerungen, im Falle höherer Gewalt, sowie aufgrund von Ereignissen, die webart and more (Dirk Weigel) die Dienstleistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hierzu zählen Betriebsstörungen und Streiks etc. , gleich ob diese im eigenen Betrieb, oder bei Dritten eintreten, sind aus technischen Gründen evtl. möglich. In diesem Falle kann der Kunde keinen Verzugsschaden, bzw. Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, sondern vereinbart eine ausreichende Nachfrist. Auf die vorgenannten Umstände kann sich webart and more (Dirk Weigel) nur berufen, wenn der Kunde unverzüglich benachrichtigt wird. Bei Leistungsverzug, den webart and more (Dirk Weigel) zu vertreten hat, haben Kaufleute unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen nur das Recht vom Rücktritt vom Vertrag.

9. Zahlungsbedingungen

Sämtliche Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, nach vorhergehender Einigung per Überweisung, Vorkasse oder Scheck zahlbar. Alle Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des Kunden. Sind bereits Kosten der Beitreibung und Zinsen entstanden, wird die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet. Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind oder unstreitig sind. Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag auf dem Bankkonto von webart and more (Dirk Weigel) gutgeschrieben worden ist. Gleiches gilt für die Einlösung von Schecks. Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, seine Zahlungen einstellt oder eine Bank einen Scheck nicht einlöst, ist webart and more (Dirk Weigel) zum sofortigen Rücktritt vom Liefervertrag, ohne besondere Ankündigung, berechtigt. In diesen Fällen werden ohne besondere Anforderungen sämtliche Forderungen von webart and more (Dirk Weigel) gegenüber dem Kunden sofort in einem Betrag fällig. Gleiches gilt, wenn webart and more (Dirk Weigel) andere Umstände bekannt werden,welche die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen. Hält webart and more (Dirk Weigel) weiter am Vertrag fest, ist er berechtigt, Vorauszahlungen, Bankbürgschaft oder Sicherheitsleistung zu verlangen. webart and more (Dirk Weigel) steht das Recht zu, den in Verzug befindlichen Kunden von der weiteren Aufrechterhaltung der Leistung auszuschließen, auch wenn entsprechende Verträge geschlossen worden sind. Vom Verzugszeitpunkt an ist webart and more (Dirk Weigel) berechtigt, Zinsen in Höhe von 4% über dem Diskontsatz zu berechnen. Der Kunde trägt die gesamten Betreibungs-, Gerichts- und Vollstreckungskosten. webart and more (Dirk Weigel) ist berechtigt, ihre Forderungen an Dritte abzutreten.

10. Gewährleistung

Unsere Dienstleistungen werden professionell und nach Vorgaben des Kunden ausgeführt. Sollte dennoch ein Grund zur Beanstandung seitens des Kunden bestehen, so gilt dieser Gewährleistungsanspruch als begründet, wenn wir eine Nachbesserung in einem angemessenen Zeitrahmen schriftlich oder fernmündlich zusagen. Es besteht jedoch kein Gewährleistungsanspruch seitens des Kunden, wenn Material oder Informationen, für die Erbringung unsere Leistung vom Kunden gestellt bzw. erbracht werden. Bei fehlgeschlagener Nachbesserung bzw. Ersatzleistung steht dem Kunden ein uneingeschränkter Wandlungs- bzw. Minderungsanspruch zu. Gewährleistungsansprüche verjähren einen Monat nach Zurückweisung der Mängelrüge durch uns. Soweit wir einen gerügten Mängel anerkennen, übernehmen wir alle zur Nachbesserung notwendigen Lohn- und Materialkosten. Frachtkosten und -risiken gehen zu Lasten des Kunden.

11. Anwendbares Recht

Für diese Geschäftsbedingungen sowie die Gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen webart and more (Dirk Weigel) und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Andere nationale Rechte, ebenso das einheitliche internationale Kaufrecht (EKS, EKAG, jeweils v. 17.07.1973) werden ausgeschlossen. Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, wird als Gerichtsstand der Sitz von webart and more (Dirk Weigel) vereinbart. Im Falle der Abtretungen der Forderungen durch den Verkäufer hat der Zessionar das Wahlrecht unter seinen Gerichtsständen. Befindet sich der Abnehmer mit der ihm obliegenden Leistung in Verzug, so kann webart and more (Dirk Weigel) nach Ablauf angemessener Nachfrist zur Bewirkung der relevanten Leistung, Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen, wenn die Leistung nicht rechtzeitig erfolgt ist. Als Schadensersatz werden mindestens 5% vom Auftragswert pauschal festgesetzt. Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.

Erfüllungsort ist Trebur und der Gerichtstand ist Groß-Gerau. Stand 2014

webart and more (Dirk Weigel)

Dirk Weigel, Johannes-Schneider-Straße 2 30a, 65468 Trebur